Inhalt
Bekanntmachungen
Nach § 16 der Hauptsatzung der Stadt Geldern werden öffentliche Bekanntmachungen der Stadt, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, durch die Bereitstellung im Internet vollzogen. Wenn neue Bekanntmachungen erfolgen, wird hierauf mit einem Inserat in der Rheinischen Post - Ausgabe Geldern hingewiesen.
Ausgenommen von dieser Regelung sind Bekanntmachungen nach dem Baugesetzbuch. Diese werden im vollen Wortlaut im Amtsblatt der Stadt Geldern vollzogen und zusätzlich im Internet bereitgestellt.
Bei einer Satzungsänderung wird nicht die komplette Satzung öffentlich bekannt gemacht, sondern nur die Änderungssatzung mit den jeweils geänderten Passagen. Aktuelle Ausfertigungen der Satzungen finden Sie in der Rubrik Ortsrecht.
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Bereitstellungsdatum: 05.05.2020
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage -
Bereitstellungsdatum: 05.05.2020
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr -
Bereitstellungsdatum: 05.05.2020
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft -
Bereitstellungsdatum: 05.05.2020
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen -
Bereitstellungsdatum: 29.04.2020
Öffentliche Zustellung eines Bescheides zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) -
Bereitstellungsdatum: 03.04.2020
Aufhebung von Allgemeinverfügungen der Stadt Geldern zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz –IfSG) -
Bereitstellungsdatum: 31.03.2020
Öffentliche Bekanntmachung einer Anhörung zur Absicht der Eintragung in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmalblatt: KLE 285 „Römischer Vicus Pont mit Befunden und Funden anderer Kulturperioden“ im Süden der Ortschaft Pont -
Bereitstellungsdatum: 31.03.2020
Öffentliche Bekanntmachung einer Anhörung zur Absicht der Eintragung in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmalblatt: KLE 286 „Gräberfelder und römische Straße“ im Bereich Pont, Bovensend -
Bereitstellungsdatum: 30.03.2020
Bekanntmachung zum Flurbereinigungsbeschluss (Flurbereinigung Winnekendonk) -
Bereitstellungsdatum: 23.03.2020
Allgemeinverfügung der Stadt Geldern zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz –IfSG) -Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Festlegung von Betretungsverboten von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 vom 20.03.2020- -
Bereitstellungsdatum: 20.03.2020
Allgemeinverfügung zur Festlegung von Betretungsverboten von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare An-gebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von in-terdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 -
Bereitstellungsdatum: 19.03.2020
Allgemeinverfügung der Stadt Geldern vom 18.03.2020 zur Festlegung von Besuchseinschränkungen und weiteren Maßnahmen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, stationäre Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen aufgrund SARS-CoV-2 -
Bereitstellungsdatum: 18.03.2020
Änderung der Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen, Versammlungen sowie sonstigen Zusammenkünften aufgrund SARS-CoV-2 vom 16.03.2020 -
Bereitstellungsdatum: 18.03.2020
Allgemeinverfügung der Stadt Geldern zur Festlegung von Betretungsverboten für Reiserückkehrer aus Risikogebieten aufgrund SARS-CoV-2 vom 18.03.2020 -
Bereitstellungsdatum: 16.03.2020
Allgemeinverfügung der Stadt Geldern vom 16.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen und bestimmten Aktivitäten in Gaststätten und Betrieben zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) aufgrund SARS-CoV-2